Will die BamS von der Leyen aus dem Amt drängen?

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Die Bild am Sonntag (BamS) hat mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein Interview geführt. Die Ministerin bekam Gelegenheit, sich selbst und ihr Regierungshandeln im besten Licht erscheinen zu lassen. Und sie machte von der Gelegenheit Gebrauch:

Wir modernisieren eine über 25 Jahre kleingesparte Bundeswehr Schritt für Schritt. Der Nachholbedarf ist riesig … 2019 kommen 67 Schützenpanzer Puma, 51 Radpanzer Boxer, 16 Transportpanzer Fuchs, zwei Brückenlegepanzer Leguan, zehn Transporthubschrauber, sieben A400M, fünf Eurofighter, drei Marinehubschrauber Sea Lion, 3.550 Nachtsicht-Brillen, eine Fregatte 125.

In diesem Jahr würden weitere bedeutende Vertragsabschlüsse erfolgen. Von der Leyens Botschaft: Über Jahrzehnte seien die deutschen Streitkräfte kaputtgespart worden, unter ihrer Führung sei wieder alles in die richtigen Bahnen gelenkt worden.

Allerdings erschien die BamS nicht mit diesem Interview auf der Titelseite, sondern mit einem anderen Artikel zum Thema: Der Abrechnung eines Generals außer Dienst mit der Bundeswehr und der Ministerin, der Titel: „Abrechnung mit der Truppe“.

General a.D. Erich Vad, bis 2013 militärischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, nahm in seinem Gastbeitrag kein Blatt vor den Mund. Die Bundeswehr sei eine überbürokratisierte Mammutbehörde oder „Firma“, die Mentalität ihrer Führungsspitze geprägt von „Anpassungsbereitschaft, Absicherungsmentalität, Schönrederei und Duckmäusertum“:

Die Bundeswehr hat in der Tat ein Führungsproblem! Die militärische Führungskultur ist weit entfernt von dem eigentlichen Daseinszweck von Streitkräften, dem Kampfeinsatz. Das verschweigt man tunlichst, und selbst im Weißbuch der Bundeswehr findet man dazu nicht viel Substanzielles.

Für diesen Zustand machte der General auch die Gesellschaft verantwortlich:

Im Fokus stehen eher Geschlechtergleichstellung, Kitas, Flachbildschirme und andere zivilgesellschaftliche Accessoires in der Bundeswehr. Medien freuen sich über gelegentliche Skandale in der Bundeswehr. Häme und Schadenfreude sind dabei unübersehbar.

Schließlich folgte die harte Kritik an der Ministerin selbst:

Ich sehe hier ein grundsätzliches, politisches Problem: Oben an der Spitze der Bundeswehr sitzt eine Ministerin, die führen will, aber vor allem sich selbst verteidigen muss. Und der Apparat macht derweil, was er will, nach dem Motto: Egal, wer „unter uns“ Minister ist. Und das geht gar nicht!

Vad sieht Erklärungsbedarf, wieso es die Deutschen mit einem Verteidigungsbudget von 45 Milliarden Euro nicht schafften, für eine einsatzbereite Armee zu sorgen, andere Staaten mit geringeren oder vergleichbaren Budgets – konkret nennt er Israel, die Türkei und Russland – dagegen sehr wohl.

Damit nicht genug, die BamS schießt noch einen Pfeil in Richtung der Ministerin. Die Zeitung präsentiert eine Emnid-Umfrage, nach der 59 Prozent der Befragten der Meinung sind, dass von der Leyen nicht die Richtige ist, um „die Truppe fit für die Zukunft“ zu machen, und nur 23 Prozent sie dafür geeignet halten.

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Angesichts der Tendenz dieser Beiträge zum Thema Bundeswehr drängt sich der Eindruck auf, dass die Bild am Sonntag und damit der Springer-Verlag eine Kampagne gegen die ohnehin schwer angeschlagene Ministerin führt.

Dies geschieht vor dem Hintergrund der Richtungs- und Führungsdebatte in der CDU. Immer mehr deutet darauf hin, dass nach den Wahlen zum EU-Parlament im Mai nicht nur das Justizministerium neu besetzt werden muss (Ministerin Katarina Barley wechselt nach Brüssel), sondern auch das Wirtschafts- und das Verteidigungsministerium.

In Zusammenhang mit den Querelen in der CDU sorgte am Wochenende auch die Meldung für Aufsehen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die neue Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer im anlaufenden Wahlkampf für die Wahlen zum EU-Parlament nur in sehr eingeschränktem Umfang unterstützen wird.

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