Die Geschichte um AfD-Politker Frohnmaier und Russland aus französischer Perspektive

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von Pierre Lévy

Der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmaier wurde 2017 in den Bundestag gewählt. In jüngster Zeit haben Medien wie Der Spiegel und das ZDF, aber auch die britische BBC und die italienische Tageszeitung La Repubblica Untersuchungen veröffentlicht, in denen sie behaupten, dass der junge Parlamentarier tatsächlich eine „Moskauer Marionette“ sei: Seine Wahl wäre von Russland unterstützt worden, um die Politik Berlins zu beeinflussen. Diese Aussage wird von den Protagonisten abgelehnt.

Keine Stellungnahme zur Wahrscheinlichkeit der Anschuldigung kann hier abgeben werden. Interessanter sind dennoch die wütenden und indignierten Reaktionen der politischen Klasse und einiger Medien in der Bundesrepublik, aber auch in anderen EU-Ländern. CDU und SPD überboten mit der ähnlichen Behauptung: Wenn die Aussagen stimmen, könne ein solcher Parlamentarier nicht zur Vertretung der Interessen des deutschen Volkes im Bundestag sitzen. Die Grünen und Die Linke wurden nicht ausgelassen. Die einen und die anderen wiesen einstimmig auf die Bedrohung hin, die die Unabhängigkeit des Landes in Frage stelle.

Man kann diese plötzliche und unerwartete Aufmerksamkeit der Parteien für die nationale Souveränität sicherlich nur begrüßen, die in der Regel schneller sind, um die Vorzüge der europäischen Integration zu würdigen. Das Problem ist, dass die deutschen und europäischen Mainstream-Politiker und Redakteure unter anderen Umständen nicht so vorsichtig erscheinen.

In Frankreich gibt es eine Institution namens French American Foundation (FAF), die 1976 unter der Schirmherrschaft von Präsident Valéry Giscard d’Estaing gegründet wurde, dem gleichen Mann, der die Rückkehr Frankreichs in den Schoß der NATO nach der gaullistischen Zeit begann. Laut der sachlichen Mitteilung von Wikipedia zielt die FAF darauf ab, „einen aktiven Dialog“ zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten zu fördern.

Eine der Hauptaktivitäten ist es, Seminare für junge Führungskräfte aus Politik, Finanzen und Presse anzubieten, „die über ein starkes Führungspotenzial verfügen und aufgefordert sind, eine wichtige Rolle in ihrem Land und in den französisch-amerikanischen Beziehungen zu spielen“, so die Stiftung selbst. Kurz gesagt, ein Trainingsprogramm, das ein „Instrument der amerikanischen Soft Power“ darstellt, fasst Wikipedia zusammen.

In Washington (da die Stiftung offensichtlich mit der Botschaft zusammenarbeitet) wird mit den Leckereien nicht gespart, die Männern und Frauen angeboten werden, die dazu bestimmt sind, führende französische Positionen zu übernehmen, und die in ihren zukünftigen Funktionen die Förderung der „französisch-amerikanischen Freundschaft“ sicherstellen sollen.

Die Liste der von Washington (bisher mehr als 400) eingeladenen Referendare ist erbaulich: viele bekannte Pressemogul und führende Journalisten, Bosse großer Industrie- und Finanzkonzerne und natürlich Abgeordnete und Minister, von gestern und heute. Es versteht sich von selbst, dass die Stiftung einen breiten Horizont hat und Persönlichkeiten sowohl linker als auch rechter Orientierung auswählt.

Besonders hervorzuheben ist die Anwesenheit des derzeitigen Premierministers Édouard Philippe (Praktikant im Jahr 2011), des ehemaligen Premierministers Alain Juppé, heute Mitglied des Verfassungsgerichtes (Praktikant im Jahr 1981), des ehemaligen Präsidenten François Hollande (Praktikant im Jahr 1996) und des derzeitigen Präsidenten Emmanuel Macron (Praktikant im Jahr 2012) auf dieser Liste. EU-Kommissar Pierre Moscovici (Praktikant 1996), ehemaliger Finanzminister, ist natürlich auch eine der vielen Persönlichkeiten, auf die sich Washington verlassen hat – nicht ohne Intuition, das muss man zugeben.

Es ist schwer vorstellbar, wie die Medien und die politischen Reaktionen gewesen wären, wenn Herr Macron, Herr Hollande, Herr Philippe und Herr Juppé nicht in Washington, sondern in Moskau einen ähnlichen Weg eingeschlagen hätten, mit dem ausdrücklichen Ziel, sie die französisch-russische Freundschaft fördern zu lassen.

Es stimmt natürlich aber, dass der Einfluss von Herrn Frohnmaier unvergleichlich entscheidender auf die deutsche Politik ist als der der französischen Präsidenten und Premierminister auf die der Großen Nation …

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