Unabhängige Ermittlung im Fall Khashoggi

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11.10.2018 – Im Fall des verschwundenen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Aufnahme unabhängiger, internationaler Ermittlungen. Der regimekritische Journalist ist verschwunden, seit er am 2. Oktober das saudische Konsulat in Istanbul betreten hat. In den vergangenen zwölf Monaten war bereits eine Reihe von Journalisten und Bloggern in Saudi-Arabien verschwunden. Bei einigen wurde erst nach Monaten bekannt, dass sie von den Behörden festgenommen und zu Haftstrafen verurteilt worden waren.

„Saudi-Arabien bringt immer wieder mit undurchsichtigen Methoden kritische Journalisten zum Schweigen. Das lässt für den Fall von Jamal Khashoggi leider nichts Gutes erwarten“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Nur mithilfe unabhängiger, internationaler Ermittlungen kann sichergestellt werden, dass wir bald erfahren, was mit Khashoggi geschehen ist.“

ROG plädiert dafür, dass der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit David Kaye, die UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche Tötungen Agnès Callamard sowie die UN-Arbeitsgruppe zur Frage des Verschwindenlassens von Personen diese Ermittlungen übernehmen. Dieser UN-Arbeitsgruppe hat ROG den Fall gemeinsam mit den Menschenrechtsorganisationen Al Karama und ALQST vorgelegt.

Die Theorien über das Schicksal Kashoggis reichen von seiner Ermordung über eine Verschleppung in ein saudisches Gefängnis bis hin zur Behauptung der saudischen Regierung, dass Khashoggi die Botschaft eigenständig verlassen habe und erst dann verschwunden sei. Keine dieser Theorien lässt sich bisher beweisen. Regierungsnahe saudische Medien prangern unterdessen eine mediale Schmutzkampagne gegen das Ansehen ihres Landes an.

In einem Jahr verschwanden mehr als 15 Journalisten und Blogger

Mehr als 15 Journalisten und Blogger wurden seit September vergangenen Jahres in Saudi-Arabien festgenommen, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfuhr. In den meisten Fällen wurden die Festnahmen über lange Zeit weder bestätigt noch wurde von offizieller Stelle erklärt, warum die Betroffenen inhaftiert sind oder was ihnen vorgeworfen wird.

Einer von ihnen ist der Journalist Saleh el Shihi, der im Dezember 2017 verschwand. Seine Festnahme wurde erst im Februar 2018 offiziell bestätigt. Zum selben Zeitpunkt erfuhr seine Familie, dass er zu fünf Jahren Haft verurteilt worden war.

Ebenfalls heimlich festgenommen worden der renommierte Ökonom und Bürgerjournalist Esam al Zamel. Seine Festnahme wurde erst nach einem Jahr bestätigt, als Anfang Oktober sein Prozess begann. Al Zamel hatte den Wirtschaftskurs der Regierung in Tweets, Berichten und Analysen kritisiert.

Der Journalist und Kommentator Turad Al Amri wird seit November 2016 vermisst. In einem seiner letzten Tweets hatte er das harte Durchgreifen gegen Medien in Saudi-Arabien und speziell die Sperrung einer Online-Zeitung kritisiert, für die er einen kritischen Artikel geschrieben hatte.

Der bekannte saudische Journalist und Dichter Fayez ben Damakh ist seit September 2017 spurlos verschwunden. Zu diesem Zeitpunkt stand er kurz davor, einen Nachrichten-Fernsehsender in Kuwait zu gründen. Lokalen Medien zufolge wurde er entführt und nach Saudi-Arabien verschleppt, was jedoch nie offiziell bestätigt wurde.

ROG schätzt, dass aktuell insgesamt etwa 25 bis 30 Journalisten, Blogger und Bürgerjournalisten in Saudi-Arabien inhaftiert sind. Bei elf von ihnen ist die Inhaftierung offiziell bestätigt. Einer von ihnen ist Raif Badawi, der im Mai 2014 wegen Beleidigung des Islam zu zehn Jahren Haft, tausend Peitschenhieben und einer Strafzahlung von einer Million Riyal verurteilt wurde.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Saudi-Arabien auf Platz 169 von 180 Staaten.





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