Nato-Prinzipien: Unterschied zwischen Theorie und Realität

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Gastbeitrag von Ayla Demirli
Bei jedem Nato-Gipfel werden die Grundprinzipien des Bündnisses wie ein  Mantra wiederholt. „Wir streben immer nach Frieden, Sicherheit und  Stabilität in ganzem nordatlantischen Gebiet. Wir gewährleisten die  Freiheit der Person, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir bekräftigen unsere Verpflichtungen zu den Zielen und Prinzipien der  Charta der Vereinigten Nationen“.
Obwohl Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht müde wird, diese Leitlinien  regelmäßig zu erwähnen, fallen sie jedoch in die Kategorie Wunschdenken, da  sie haben mit der Wirklichkeit offensichtlich nichts am Hut. Gegen die Nato  und ihre treibende Kraft die USA erheben sowohl Chefs der internationalen  Organisationen als auch Staatsoberhäupter schwere Anschuldigungen hin und  wieder. Innerhalb der letzten Wochen wurden die folgenden Verbrechen  vorgeworfen.
Amnesty International gibt den westlichen Staaten Schuld am Tod von  Hunderten Zivilisten bei Angriffen auf die nordsyrische Stadt Rakka. Nach  Angaben der syrischen Nachrichtenagentur SANA soll die internationale  Koalition Zivilisten auch nahe dem Ort Albu Kemal im Osten des Landes  bombardiert haben.
Der Lybische Umwelt- und Kernenergieausschuss beschuldigte die Nato des  Einsatzes von Uranmunition bei ihren Angriffen 2011.
Einer der Nato-Mitglieder, die USA, soll sich ins politische Leben  Nicaraguas seit Jahren einmischen, so Staatschef Daniel Ortega. Die  Versuche, die gesetzmäßige Regierung zu stürzen, sollen auch bis heute  weiter gehen.
Der bolivianische Präsident Evo Morales bezichtigt die USA und ihre  Alliierten den Grundstein für eine Invasion in Venezuela zu legen und nach  Unterstützung bei den lateinamerikanischen Staats- und Regierungschefs zu  suchen.
Der nordkoreanische Außenminister warf den USA vor, die Spannung auf der  koreanischen Halbinsel zu verschärfen. Sein iranischer Kollege steht auf dem Standpunkt, dass die Präsenz der US- Truppen in Syrien von Beginn an illegitim war.
Neben den aktuellsten Anschuldigungen gibt es eine Menge der schon  aufgedeckten Verbrechen der Nato-Mitglieder. Darunter ist der  völkerrechtswidrige Krieg gegen das ehemalige Jugoslawien, wo verbotene  Kassettenbomben und Uranmunition eingesetzt wurden. Auch im Irak 2003 wurde  der von UN verbotene weiße Phosphor als Brandwaffe benutzt. Während des  Krieges in Afghanistan 2001 wurden Kriegsgefangene von den Nato-Alliierten  grausamer Behandlung und Folterung ausgesetzt.
Wie schön die Nato-Prinzipien auch klingen könnten, handelt das Bündnis  tatsächlich nach dem Recht des Stärkeren. Der versprochene Schutz der  Demokratie, Freiheit und Menschenrechte funktioniert sehr selektiv und  erstreckt sich leider nur auf die USA/ihresgleichen und Länder, die sicher  zurückschlagen können. Mit allen anderen lässt die Nato früher oder später  Waffen sprechen.



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