Verbogene Statik im Bündnis

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Donald Trump rockt auch die Nato. Das kameradschaftliche Schulterklopfen und die wortreichen Freundschaftsbekundungen sind Vergangenheit. Mit dem smarten Lächler Obama und selbst mit dem breitbeinigen Texaner Bush konnten die Europäer noch leicht über die Weltläufe parlieren. Vor Trump haben sie Angst. Der Mann ist unberechenbar und immer für eine Überraschung gut.

Diese Erwartung hat er auch in Brüssel beim Nato-Gipfel erfüllt, indem er schlicht ein Zeitlimit setzte für die alte Forderung, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttosozialprodukts zu erhöhen. Tags zuvor gab es beim Frühstück in der amerikanischen Botschaft zu frisch gepresstem Orangensaft und hart gekochten Eiern noch eine Breitseite gegen Angela Merkel.

Deutschland sei zu siebzig Prozent von russischen Energielieferungen abhängig. Die Pipeline durch die Ostsee erhöhe diese Abhängigkeit noch. Washington wolle nicht mit amerikanischen Steuergeldern eine Sicherheit Deutschlands gegenüber Moskau garantieren, die Berlin dann nutze, um mit Russland Geschäfte zu machen. Immerhin gab es am zweiten Tag dann doch noch eine gemeinsame Erklärung und alle beteuerten ihre Treue und Partnerschaft.

Der Graben hat sich vertieft

Abgesehen davon, daß die Energie-Abhängigkeit Deutschlands von Russland eher bei zehn als bei siebzig Prozent liegt, und daß amerikanische Firmen auch in Europa und Russland gute Geschäfte machen, und daß ferner die Bedrohungslage für die europäischen Nachbarn Russlands eine andere ist als für den Inselkontinent Amerika, ist nicht länger zu verbergen, daß der Graben zwischen den Europäern und Amerika sich in den letzten zehn Jahren weiter vertieft hat – durch Nichtstun. Und das vor allem auf europäischer Seite.

Es ist für den Farmer in Ohio nicht nachvollziehbar, daß sein Sohn in Nahost oder in der Ukraine westliche Interessen verteidigt, während die Deutschen zweistellige Milliardenbeträge für Wirtschaftsmigranten ausgeben. Die Rechnung mag allzu simpel sein, dem Farmer und Wähler Trumps leuchtet sie ein. Und diese Wähler fragen sich auch, warum Europa im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen so wenig für seine Verteidigung ausgibt, wo doch Geld im Überfluss vorhanden ist.

1,2 Prozent des BIP macht Deutschlands Wehretat aus, dagegen stehen 3,5 Prozent in Amerika. Das Pentagon verfügt über anderthalb mal so viel Geld wie der gesamte Bundesetat. Kaum etwas zeigt so deutlich, wie sehr die rotgrüne und dann die de facto grün-rot-schwarze Politik der letzten zwanzig Jahre dieses Land geschwächt hat.

Modernisierung der Bundeswehr blieb aus 

Die Friedensdividende, die sich aus dem Ende des Ost-West-Konflikts ergeben haben soll, wurde nicht in die Modernisierung der Armee investiert oder in gemeinsame, strategische Sicherheitsprojekte. Längst hätten die Europäer sich in der Rüstungsindustrie mal auf ein paar Standards einigen und dadurch viel Geld sparen können. Geld, das man in die Wartung und den Aufbau einer wirklich abschreckenden internationalen Einsatztruppe mit modernster militärischer Ausrüstung oder auch in die Erforschung neuer Waffensysteme hätte investieren können.

Aber waffentechnisch können die Europäer den Amerikanern nicht das Wasser reichen. Und im terroristischen Krieg liegen die Einschätzungen immer noch weit auseinander. Politiker in Europa – vor allem multikulturell begeisterte und vom alten Orient faszinierte – halten die islamistische Gefahr für leicht beherrschbar, so als wäre die Welt ein großer Karl-May-Film und der Held ein Europäer.

Der militärischen Nach- und der politischen Fahrlässigkeit auf europäischer Seite entspricht ein hegemonistisches Denken auf der amerikanischen. Das war schon immer so, Trump spricht es jetzt nur undiplomatisch aus. Man könnte achselzuckend über solche Gipfel hinweggehen, sie sind aber Symptome eines Auseinanderdriftens. Das schwächt den Westen insgesamt.

Trump verlangt mehr Engagement

Die Unwucht der militärischen Belastungen und die politische Divergenz verzerrt und verbiegt die Statik im Bündnis. Das ist nicht nur ein Problem Trump. Trump artikuliert es nur auf unübliche Weise. Statt sich arrogant über den Präsidenten der führenden Macht im Westen zu mokieren und nostalgisch die alten linksliberalen kameradschaftlichen Zeiten zurückzusehnen, sollten die Europäer lieber darüber nachdenken, wie sie den Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte begegnen könnten.

Trump hat recht, wenn er ein stärkeres militärisches Engagement verlangt. Das müssen nicht gleich die vier Prozent sein, aber eine Sanierung, Modernisierung und Anpassung der Bundeswehr an die neuen Herausforderungen ist längst geboten. Hier hat letztlich Merkel versagt. Amerika wird sich mehr dem Pazifik zuwenden und der chinesischen Gefahr. Europa muss Amerika entlasten, indem es die konventionellen Optionen auf dem alten Kontinent stärkt und sich auch stärker gegen den islamistischen Terror engagiert.

Schwärmereien helfen nicht weiter

Schwärmereien hierzulande über die autoritär denkende Putin-Clique im Kreml oder die Illusionen über den Sultan in Ankara helfen nicht weiter. Sicherheit ist heute nicht mehr zum Null-Tarif zu bekommen und auch nicht mehr im Alleingang zu machen. Nur gemeinsam wird man der totalitären Bedrohung durch den islamistischen Terror oder aus dem Reich der Mitte begegnen können.

Die Nato, das einzige Bündnis, das über zwei Kontinente hinweg die Demokratien verbindet, ist dafür der geeignete Rahmen. Das sieht offenbar auch Trump so, sonst hätte er nicht der gemeinsamen Erklärung zugestimmt. Aber wenn der Rahmen weiter verzerrt bleibt, verliert er seine stabilisierende Funktion. Man sollte Trumps Ultimatum ernst nehmen. Alles andere wird teurer. Denn auch die Atommächte Frankreich und Großbritannien können Amerika nicht ersetzen.



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